Honduras


Auf Kritik stößt die Berufung auch bei der Linkspartei. Gegenüber amerika21.de wies auch die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel darauf hin, dass die Position der Naumann-Stiftung zum Putsch in Honduras im Widerspruch zum Urteil der UNO, der OAS, der EU und der damaligen deutschen Regierung stand. „Die erneute Stellenbesetzung im BMZ mit Führungspersonen aus der umstrittenen Friedrich-Naumann-Stiftung wird natürlich politische Auswirkungen haben und die Haltung gegenüber progressiven Regierungen in Lateinamerika weiter nach rechts verschieben.“ Dies habe man an anderer Stelle bereits bei der Ablehnung der Unterstützung des Yasuni/ITT-Projektes in Ecuador erlebt, fügte Hänsel an.

http://amerika21.de/nachrichten/2011/09/40304/naumann-bmz-honduras

Inhalt dieser Ausgabe:Hungerkatastrophe in Ostafrika (ab S. 3)Kolumne von Niema Movassat auf linksfraktion.de (1.8.2011): Jeder einzelne Mensch, der an Hunger stirbt, wird ermordetEntwicklungspolitisches Konzept des BMZ (ab S. 4)Kommentar von Heike Hänsel (8.8.2011): Dirk Niebels Entwicklungspolitisches Konzept: Entwicklungsmarkt statt EntwicklungspolitikWirtschaftliche Interessen und Menschenrechte (ab. S. 5)Dokumentation des Fachgesprächs „Internationale Unternehmen vs. Menschenrechte?“ (4.7.2011)Rede von Niema Movassat (10.6.2011): Indigene Menschenrechte nicht länger deutschen Unternehmerinteressen opfernSchriftliche Frage von Heike Hänsel und Antwort der Bundesregierung (7.7.2011) zum Fischereiabkommen zwischen Europäischer Union und MarokkoMenschenrechtssituation in Honduras (ab S. 13)Schriftliche Fragen von Heike Hänsel und Antworten der Bundesregierung (4.7.2011) zur Menschenrechtssituation in Honduras

Entwicklungspolitischer-Rundbrief-17/15

Um einen konkreten Beitrag zur Untersuchung und Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen nach einem Putsch gegen die Regierung des liberalen Politikers Manuel Zelaya Ende Juni 2009 zu leisten, „fördert die Bundesregierung seit 2011 die von privaten Menschenrechtsgruppen eingerichtete ‚private‘ Wahrheitskommission mit einem Beitrag von 63.000 Euro“, heißt es in dem zweiseitigen Schreiben an das Büro der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke).

Quelle:
http://amerika21.de/meldung/2011/07/36486/honduras-wahrheitskommission

07.01.2011 – Kleine Anfrage – Drucksache Nr. 17/4377

Vor dem Hintergrund anhaltender Menschenrechtsverlezungen in Honduras hinterfragt die Fraktion DIE LINKE kritisch die Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit und der diplomatischen Beziehungen durch die Bundesregierung.

Kleine Anfrage herunterladen

Nach Ansicht von Heike Hänsel, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, hat sich die Bundesregierung in ihrer neuen Lateinamerika-Strategie bereits festgelegt. “Es geht um Rohstoffsicherung, Exportförderung und die Absicherung deutscher Wirtschaftsinteressen. Dabei sind die linken Regierungen natürlich äußerst hinderlich”, so ihr Resümee. Bei der Reise habe von vornherein festgestanden: Bolivien ist schlecht, Peru und Kolumbien sind gut. “Das schlägt sich auch im Reiseprogramm nieder”, so Hänsel: “Der Minister traf sich mit der Opposition nur in Bolivien, nicht aber in Peru und Kolumbien.”
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Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE besuchten im März und Mai 2010 mehrere honduranische MenschenrechtsaktivistInnen den Deutschen Bundestag. Die AktivistInnen berichteten von den schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen in ihrem Land seit dem Putsch am 28. Juni 2009, die auch nach der illegitimen Wahl vom November 2009 anhalten. Heike Hänsel, entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, empfing die Gäste aus Honduras und erörterte Möglichkeiten der solidarischen Unterstützung.
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Rede der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (DIE LINKE) auf dem Treffen der Sozialen Bewegungen mit VertreterInnen der ALBA-Regierungen
IV. Alternativer Gipfel „Enlazando Alternativas“, Madrid, 17. Mai 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich freue mich, bei diesem wichtigen Ereignis heute und in den letzten Tagen dabei zu sein. Der Alternativgipfel und die Demonstration haben Tausende nach Madrid gebracht. Sie stehen für hunderttausende, Millionen Menschen, die von der neoliberalen Politik in ihrer persönlichen Existenz betroffen sind und die NEIN sagen zu diesem Wirtschaftsmodell, das uns das Leben raubt.
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