Afghanistan


124x163-clara-26___x160Die afghanischen Antikriegsgruppen brauchen nach wie vor unsere Solidarität und Unterstützung: für einen sofortigen Abzug der Truppen und ein sofortiges Ende der Besetzung – für Frieden in Afghanistan, fordert Heike Hänsel

Die Nato verkündet vollmundig den Abzug der Truppen aus Afghanistan. Die Bundesregierung verspricht, nach dem Jahr 2014 verbliebe nur noch ein Ausbildungskontingent von Bundeswehr und Polizei am Hindukusch.
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Am 7. Juni 2011 schlossen die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eine Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit im In- und Ausland ab

Anfrage und Antwort

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„Ob Human Development Index, der den Grad menschlicher Entwicklung misst, ob Lebenserwartung, Kindersterblichkeit oder Wasserversorgung – Afghanistan belegt überall einen der letzten Ränge weltweit“, so Heike Hänsel anlässlich des heutigen Treffens von Entwicklungsminister Dirk Niebel mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai in Kabul, bei dem er die Auszahlung von weiteren 175 Millionen Euro aus dem deutschen Entwicklungsetat damit begründete, dass alle vereinbarten Ziele der Entwicklungszusammenarbeit erreicht worden seien. Die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
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Heike Hänsel (DIE LINKE):
Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Niebel, das war ein bisschen sehr kurz.

(Paul Lehrieder (CDU/CSU): Aber sehr gehaltvoll!)

Ich denke, es gibt dazu noch etwas mehr zu sagen.
Ich möchte mich aber auf die sachliche Kritik konzentrieren, und diese muss Minister Niebel auch aushalten; denn er gehört nicht zu denjenigen, die sich mit Kritik zurückhalten.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD – Ute Koczy (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist allerdings wahr! Das stimmt!)
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Heike Hänsel von der Linkspartei bemängelte in erster Linie den Stil. „Herr Niebel war nämlich in einer Kriegsregion, in der täglich Menschen sterben durch Krieg. Und wo ein Teppichkauf in meinen Augen eigentlich nicht zu einer Dienstreise gehört“, sagte Hänsel.

Quelle:
http://www.tagesschau.de/inland/niebel-teppich108.html

Heike Hänsel von den Linken nennt zwar den Vorwurf, Niebel habe sich bereichern wollen, „albern“. Nicht zu entschuldigen sei aber Niebels fortwährende Gedankenlosigkeit. Ein Minister müsse „ein Gespür dafür haben, was man macht und was nicht, und dieses Gespür fehlt ihnen“. An dieser Stelle kommt dann als Beispiel prompt wieder Niebels Mütze ins Spiel. Mit dieser, so Hänsel, erinnere Niebel im Ausland an „ungute deutsche Zeiten“.

Quelle:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.teppichhandel-im-bundestag-die-kleinlaute-verteidigung-eines-angriffsspielers.7cac4eaf-b5c8-45c6-9b35-33cb00eab335.html

Die Linken-Politikerin Heike Hänsel kritisierte, Teppichkäufe gehörten nicht zum Besuch in einer Kriegsregion.

Quelle:
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE85C05220120613

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