„Endlich wird dieses Thema diskutiert, das sucht man sonst vergeblich“ nannte einer der über vierzig Zuhörer seine Motivation zum Syrien-Vortrag von Heike Hänsel zu kommen. Die Bundestagsabgeordnete der Linken war bereits des Öfteren als Gastrednerin bei Veranstaltungen der Friedensbewegung in Heilbronn und sprach nun auf Einladung des Kreisverbandes der Linken.

Hänsel berichtete in den Heilbronner Frauenräumen über ihre Begegnungen mit dem UN-Beauftragten für Syrien, Lakhdar Brahimi, und syrischen Oppositionellen. Aus den Gesprächen wurde klar, dass es im Interesse des syrischen Volkes ist, einen Dialog mit der Regierung Assad zu suchen und zu einer friedlichen Lösung zu kommen. Die Mehrheit der Opposition in Syrien ist friedlich und hat sich seit der Eskalation der Gewalt zurückgezogen. Die bewaffneten Kräfte auf Seiten der Assad-Gegner sind oftmals keine Syrer sondern islamische Krieger aus dem benachbarten Ausland, aus dem Libanon, aus dem Irak, es gibt unter ihnen Salafisten und Kämpfer der Al Kaida. Unterstützt werden die Truppen mit Geld aus Saudi-Arabien und Katar. Waffen kommen über den Libanon und Libyen ins Land. Eines der Probleme ist die dadurch zunehmende Militarisierung des Landes.

Die Friedensaktivistin Hänsel betonte, dass DIE LINKE immer schon das Regime Assad kritisiert und die Menschenrechtsverletzungen verurteilt hat. Ganz im Gegensatz zu den unterschiedlichen Bundesregierungen. Sie erinnerte daran, dass die CIA in Syrien foltern ließ und Mitarbeiter des BND zumindest vor Ort waren.
„Aber bei aller berechtigter Kritik an Assad, kann eine friedliche Lösung nur im Dialog mit ihm stattfinden“, ist sich Hänsel sicher. Kofi Annan war an einer entsprechenden Lösung dran und scheiterte aber an der Weigerung der bewaffneten Oppositionsgruppen.

Von der Bundesregierung fordert Hänsel die Unterstützung der UN in ihrer Bemühung um eine friedliche Lösung und nicht die Förderung von bewaffneten Oppositionsgruppen. Eine konkrete Unterstützung syrischer Menschen wäre die Aufnahme von Flüchtlingen. Die Tübingerin machte in der anschließenden Diskussion deutlich, dass ein Dialog mit Assad nicht das Gerechteste sei, aber das Vernünftigste. Sonst drohe dem Land ein blutiger Bürgerkrieg mit tausenden, gar zehntausenden Toten.

Von Florian Vollert, Wahlkreismitarbeiter von Richard Pitterle MdB