Der viel gelobte Aufschwung am Arbeitsmarkt ist vor allem ein Aufschwung von Minijobs, Leiharbeit und anderen Formen prekärer Beschäftigung. Deutschland ist zum Motor der Niedriglohnbeschäftigung in Europa geworden. Kein anderes Land in Europa hat in den letzten Jahren einen solch starken Anstieg des Niedriglohnsektors erlebt wie Deutschland. Mit der Herstellung der vollen Arbeitnehmerfreizügigkeit am 1. Mai wird sich das Lohndumping noch weiter verschärfen. Insbesondere Frauen, junge Beschäftigte und MigrantInnen sind sehr oft von niedrigen Löhnen betroffen. 2009 mussten 22,3 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten mit niedrigen Löhnen auskommen. Mehr als zwei Millionen Menschen arbeiten sogar für einen Stundenlohn von unter sechs Euro brutto! Auch in Tübingen liegt der Anteil der Beschäftigten im Niedriglohnbereich bei 17,3 Prozent. Fast die Hälfte der ArbeitnehmerInnen zwischen 15 und 24 Jahren in Deutschland (im Kreis Tübingen sind es 44,6%) – ohne Azubis – müssen mit niedrigen Löhnen zurecht kommen. In allen Altersgruppen sind wiederum vor allem Frauen betroffen: bundesweit erhalten 34,3 Prozent aller vollzeitbeschäftigten Frauen Niedriglöhne – hier im Kreis Tübingen sind es 28,6 Prozent.

Der Niedriglohnsektor muss endlich bekämpft werden! Die Bundesregierung aber subventioniert aus Steuermitteln dieses Lohndumping mit jährlich 10 Milliarden Euro in Form von Aufstockungen. Die Forderung nach Mindestlöhnen ist aktueller denn je. Ab 1. Mai öffnet sich der Arbeitsmarkt sich für Beschäftigte aus Mittel- und Osteuropa. Die Öffnung der Grenzen ist zu begrüßen. Daher gilt es, für alle Beschäftigten in Europa Schutzmechanismen zu fordern, damit der Druck auf die Löhne nicht noch weiter steigt und ArbeitnehmerInnen nicht gegeneinander ausgespielt werden können. Das gäbe nur den neuen rechten Bewegungen in Europa Zulauf, die wie in Heilbronn, ebenfalls zum 1. Mai mobilisieren. DIE LINKE fordert seit Jahren einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro ein und einen europaweiten Mindestlohn von mindestens 60% des nationalen Durchschnittslohnes. Auch hier in Tübingen wird es am 1. Mai die Möglichkeit geben dafür auf die Straße zu gehen: um 10:30 Uhr beginnt die Demonstration am Europaplatz. In Heilbronn ruft ein breites Bündnis samt Linke zur Blockade des Nazi-Aufmarsches auf. Wo auch immer: heraus zum 1. Mai!

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