Kolumne im Schwäbischen Tagblatt vom 9. April 2010

Zahlreiche getötete afghanische Zivilisten, die Zahlen sind leider nie genau bekannt, sowie drei getötete Bundeswehrsoldaten und mindestens sechs afghanische Soldaten: Das ist die traurige Bilanz der letzten Woche in Afghanistan. Jetzt werden von allen Parteien Forderungen laut nach besserer Ausstattung, besserer Ausbildung und mehr Kriegsgerät für die Bundeswehr.

Die Bundeswehr befindet sich im Kriegseinsatz in Afghanistan, das heißt auch, dass die Soldaten dort Menschen töten und selbst getötet werden. Das ist das Wesen des Krieges, und genau deshalb lehnt Die Linke diesen Einsatz ab. Eine noch so gute Ausrüstung wird Tod und Leid nicht verhindern können. Die beste Möglichkeit, das Leben zu schützen, ist, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen. Dies war auch die zentrale Forderung der diesjährigen Ostermärsche am vergangenen Wochenende: „Bundeswehr raus aus Afghanistan“.

Damit verbunden war auch die Kritik an der Kooperationsvereinbarung des baden-württembergischen Kultusministeriums mit der Bundeswehr. Diese sieht den Einsatz von Jugendoffizieren an Schulen und in der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften und ReferendarInnen vor. Eine direkte Möglichkeit für die Bundeswehr um, laut eigener Angaben, den Wandel der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee hin zu einer Armee im Einsatz den SchülerInnen begreifbar zu machen.

Die Bundeswehr sucht dringend Nachwuchs, gleichzeitig trägt die schlechte Ausbildungs- und Arbeitsmarktsituation dazu bei, dass immer mehr junge Menschen und Erwerbslose aus sozialen Gründen zur Bundeswehr gehen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden! Auch dies sollte Thema von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen sein, gerade auch zum 1. Mai, dem Tag der Arbeit aber auch der internationalen Solidarität, gegen Ausbeutung und Krieg. Für gute, existenzsichernde Arbeit, die menschenwürdig, gesellschaftlich wichtig und sinnstiftend ist.

Dafür ist es entscheidend, dass viele Menschen am 1. Mai auf die Straße gehen. Oder schon am 30. April zur Mayday-Parade in Tübingen. Sie ist als Ergänzung zum 1. Mai zu verstehen, um die Öffentlichkeit auf die zunehmende Prekarisierung von Arbeitsverhältnissen, aber auch auf die Bildungsmisere, den Umgang mit Flüchtlingen, den Folgen der Bankenkrise, Umweltzerstörung und weiteren Auswirkungen des Kapitalismus auf unser Leben aufmerksam zu machen. Am besten an beiden Tagen auf die Straße!

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