18.01.2010

Den Blick auf die Weltpolitik lenkte die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel: „Ich war vor zwei Jahren in Haiti und damals geschockt von der Armut und dem völligen Fehlen jeder staatlichen Infrastruktur.“ Wütend mache sie: Diese Armut ist die Folge der neoliberalen Politik der letzten 20 Jahre.“

Wütend hat sie auch gemacht, dass Suchmannschaften gar nicht weg kamen aus Deutschland – weil sie mühsam Charterflüge suchen mussten, statt mit Bundeswehrmaschinen unterstützt zu werden: „Wenn ich mir überlege, was sonst für den Krieg zur Verfügung gestellt wird . . . Die Resourcen gehen immer mehr in die Militarisierung der Politik.“ Die Konsequenz für sie: „Die Linke muss eine strikte Anti-Kriegs-Politik machen. 2010 muss das Jahr des Abzugs aus Afghanistan werden.“ Und auch die Militarisierung nach innen müsse gestoppt werden. Heike Hänsel berichtete, es gebe ein Kooperationsabkommen zwischen der Bundeswehr und dem baden-württembergischen Kultusministerium: „Ich halte das für ein Unding. Wir brauchen die Stärkung von zivilen Ansätzen.“

Quelle:
www.tagblatt.de

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