Kolumne im Schwäbischen Tagblatt

Liebe Kreis-Tübingerinnen und Tübinger,

ich wünsche uns allen, dass 2010 ein gutes, und vor allem ein friedlicheres Jahr wird. 2009 war durch die Verschärfung des Krieges in Afghanistan mit katastrophalen Folgen für die afghanische Bevölkerung gekennzeichnet. Deshalb darf die geplante Afghanistan-Konferenz der Nato-Staaten Ende Januar in London nicht zu einer weiteren Eskalation durch neue Truppenaufstockungen führen. Gefordert ist jetzt eine internationale UN-Friedenskonferenz, die einem sofortigen Waffenstillstand und dem Rückzug aller Truppen aus Afghanistan den Weg ebnet. Eine massive Aufstockung des zivilen Aufbaus würde endlich eine friedliche und soziale Entwicklung des Landes ermöglichen.

Auch die Menschen in Palästina hoffen darauf, 2010 endlich in einem eigenen Staat in Frieden leben zu können. Über den Jahreswechsel hielten sich über tausend internationale FriedensaktivistInnen in Ägypten auf, um einen Hilfskonvoi nach Gaza zu begleiten und die menschenunwürdige Blockade durch die israelische und ägyptische Regierung zu durchbrechen. Ihre Einreise wurde trotz zahlreicher Proteste verhindert.

Anfang Februar findet in München die jährliche NATO-Sicherheitskonferenz statt, mit Regierungsvertretern, Militärs und Rüstungslobbyisten, die aktuelle Kriege beraten und neue Aufrüstungen planen. Vor allem der Iran und das Horn von Afrika geraten zunehmend ins Visier neuer militärischer Interventionen. Diese Spirale des Krieges und der Militarisierung muß endlich gestoppt werden! Vielfältige Proteste und Demonstrationen werden dazu organisiert, hoffentlich mit starker Tübinger Beteiligung!

2009 war auch geprägt von den Auswirkungen der größten Wirtschaftskrise seit mehr als 80 Jahren. Die neue Bundesregierung führt die Politik, die in diese Krise geführt hat, fort und wälzt die finanziellen Lasten auf die Schwächsten in unserer Gesellschaft ab, während Krisenprofiteure steuerlich entlastet werden. Gegen diese Politik mobilisiert ein breites Bündnis von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften, Studierenden und DIE LINKE unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ in den kommenden Monaten. Also, es stehen viele neue politische Herausforderungen an. Diese wollen wir gemeinsam angehen und dazu möchte ich Sie herzlich zum Neujahrsempfang der LINKEN am Samstag, 16. Januar ab 17 Uhr ins Bürgerheim Tübingen einladen.

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