Mittwoch, 14. Mai 2008

Schwäbisches Tagblatt: Taktisch ungeschickt

Tübinger Abgeordneten-Stimmen zur geplanten doppelten Diäten-Erhöhung

[…]Die Tübinger Linkspartei-Abgeordnete Heike Hänsel wird, wie schon bei der Erhöhung im November, gegen das Vorhaben der Großen Koalition stimmen. „Fast zeitgleich wurde unsere Forderung nach einem Inflationsausgleich für Hartz IV-Bezieher niedergestimmt“, so Hänsel. Die jetzt geplante nochmalige Erhöhung sei, „an der Grenze zum Zynismus“.

„Skandalös“ findet sie in dem Zusammenhang auch die hohen Nebeneinkünfte vieler Abgeordneter. So habe Walter Riester (SPD) in den vergangenen Jahren Hunderttausende Euro an Honoraren für Vorträge (vor allem über die Riesterrente) bekommen. Hänsel: „Bei dem sind doch die Diäten Nebeneinkünfte.“ Falls die Erhöhung beschlossen wird, wollen Hänsel und ihre Fraktionskollegen das Geld an Initiativen in den Wahlkreisen spenden – in Tübingen etwa an die Organisator(inn)en des Schulstreiks am 12. Juni. Von der Erhöhung im November profitierten bereits das Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau oder die Organisator(inn)en der diesjährigen MayDay-Parade: „Wir versuchen, das zu sozialisieren.“[…]

weiterlesen: www.tagblatt.de/2396642

Advertisements