Donnerstag, 13. Juli 2006
Internationale Vermittlung im Nahen Osten dringend gefordert
Pressemitteilung

Jerusalem. Die Entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Heike Hänsel, die sich zurzeit mit einer Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestags in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten aufhält, warnt eindringlich vor einem Flächenbrand im Nahen Osten.

In vielen Gesprächen, die auf beiden Seiten geführt wurden, so Hänsel, sei der Ernst der Lage spürbar gewesen. Mehrfach sei auch der Wunsch geäußert worden, dass die Internationale Gemeinschaft einschließlich der EU ihre Passivität aufgebe und als Vermittler tätig werde. Vertreter der israelischen Friedensbewegung setzten sich für eine Verhandlungslösung ein.

Hänsel kritisiert die Entführungen und das militärische Vorgehen der israelischen Armee, bei dem zahlreiche Zivilisten im Gaza-Streifen und im Libanon getötet und verletzt wurden. „Mit Gewalt wird das Problem nicht gelöst, es müssen unter Vermittlung der Vereinten Nationen Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch organisiert werden“ fordert Hänsel. „Die militärischen Angriffe auf die Infrastruktur im Libanon und im Gaza-Streifen gefährden die Lebensgrundlagen der Bevölkerung. Die Angriffe müssen beendet werden.“ Zudem müsse endlich der Weg hin zu einer Zwei-Staaten-Lösung wieder aufgenommen werden. Hänsel hält sich noch bis 16. Juli in den besetzten Gebieten auf, auf dem Programm stehen unter anderem auch Gespräche mit Vizepremier Shimon Peres.

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